#Einschüchterungsklagen – sogenannte #SLAPPs – bedrohen zunehmend die #Pressefreiheit in #Europa.

Journalist:innen, Aktivist:innen und Forschende werden mit kostspieligen Verfahren unter Druck gesetzt.

Eine neue #EU-Richtlinie soll Abhilfe schaffen, greift aber nur bei grenzüberschreitenden Fällen.

Organisationen wie #CASE und Reporter Ohne Grenzen fordern nun eine konsequente Umsetzung – auch in Deutschland.

https://taz.de/Bedrohte-Pressefreiheit/!6076037/

Trust the Trusted Flagger?!
Wer kontrolliert Inhalte im Netz – und wer kontrolliert die Kontrolle?

Am 10. April 19 Uhr diskutieren Dr. Jessica Flint und Chan-Jo Jun im Digital Fight Club über die Rolle der #TrustedFlagger, Content-Moderation, #Hatespeech und #Meinungsfreiheit im digitalen Raum.
Online & offen für alle: https://t1p.de/trusted

Eine Veranstaltung u. a. von @slpb, @hlz und @mkz. Mit @Anwalt_Jun

Ohne Gesetz: Frankreichs Regierung darf Soziale Netze sperren | heise online https://www.heise.de/news/Ohne-Gesetz-Frankreichs-Regierung-darf-Soziale-Netze-sperren-10336587.html #SocialMedia #Zensur #censorship #Meinungsfreiheit #FreeSpeech

Donnerstag: Amazons Aufbau des Satelliteninternets, Glasfaserausbau kommt voran

Project Kuiper unter Zeitdruck + Start der Fiberdays 25 + Blackberrys sinkende Geschäftszahlen + Minecraft im Kino + Nikons neue Vollformatkamera + #heiseshow

https://www.heise.de/news/Donnerstag-Amazons-Aufbau-des-Satelliteninternets-Glasfaserausbau-kommt-voran-10338225.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

Wir schützen mit der Kanzlei Hausfeld die Kunst- Wissenschafts- und #Meinungsfreiheit! Heute verhandeln wir vor dem OLG Düsseldorf die rechtswidrige Sperrung der #Facebook-Seite der Filmwerkstatt Düsseldorf durch #Meta. Damit stärken wir Nutzer*innenrechte. https://freiheitsrechte.org/themen/freiheit-im-digitalen/filmwerkstatt

Without a law: French government can block social networks

French government to completely block social networks under "exceptional circumstances". No law is needed for this.

https://www.heise.de/en/news/Without-a-law-French-government-can-block-social-networks-10336592.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

Mittwoch: Autokonzerne büßen für Recycling-Kartell, TikTok verzichtet auf Notes

Recycling-Absprachen kosten Millionen + Ende für TikTok Notes + Zensur Sozialer Netze ohne Gesetz + Asteroid-Gefahr für Mond + Privatsphäre von Promi-Fliegern

https://www.heise.de/news/Mittwoch-Autokonzerne-buessen-fuer-Recycling-Kartell-TikTok-verzichtet-auf-Notes-10336669.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

Ohne Gesetz: Frankreichs Regierung darf Soziale Netze sperren

Frankreichs Regierung unter "außergewöhnlichen Umständen" Soziale Netze komplett sperren. Gesetz braucht es dafür keines.

https://www.heise.de/news/Ohne-Gesetz-Frankreichs-Regierung-darf-Soziale-Netze-sperren-10336587.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

Vogt am Freitag: Extremes Experiment - Das Netz ist politisch https://dnip.ch/2025/03/21/vogt-am-freitag-extremes-experiment/ #SocialMedia #TikTok #Jugendschutz #Meinungsfreiheit #FreeSpeech

#Mobbing-Klagen jetzt stoppen
#Greenpeace USA soll 666 Millionen Dollar "#Schadensersatz" an Energy Transfer zahlen! Sogenannte #SLAPP-Klagen gefährden unser Recht auf #Meinungsfreiheit. Deutschland muss jetzt ein #AntiSLAPP-Gesetz erlassen.

→ https://act.greenpeace.de/mobbing-klagen-stoppen

@oxidised

Ich vertrete klar die #IHRA - Definition des #Antisemitismus. Und, nein, diese beschneidet nicht die #Meinungsfreiheit und erlaubt auch #Kritik an israelischer Regierungspolitik. Hier, gerne ausführlich: https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/fuer-die-ihra-definition-des-antisemitismus-meine-gedenkrede-zur-reichspogromnacht-am-9-11-2024-in-der-juedischen-gemeinde-stuttgart/

Wie der #SPIEGEL berichtet, hat Elon Musk anscheinend in der Türkei regierungskritische Accounts auf seinem Netzwerk X (vormals Twitter) sperren lassen - soviel also zu dem selbsternannten Vorkämpfer der #Meinungsfreiheit, als der er sich gerne geriert.
Wenn es noch eines Grundes gebraucht hätte, die #Oligarchennetzwerke zu verlassen und ins freie #Fediverse zu wechseln - spätestens hier ist er!

Deshalb dürfen Plattformen wie #X, #TikTok oder andere nicht die Kontrolle über unsere #Meinungsfreiheit gewinnen.

https://www.spiegel.de/netzwelt/elon-musk-plattform-x-blockiert-offenbar-regierungskritische-seiten-in-der-tuerkei-a-d76de90e-3db4-4bfa-949e-b81993d9cbda?sara_ref=re-so-app-sh

Lustig. Eine #Maskenpflicht schränkt die #Meinungsfreiheit genau gar nicht ein. Niemand wird dafür verhaftet, ein #Dummkopf zu sein, denn man kann stets der Meinung sein, dass #Masken unnötig sind. So wie man der Meinung sein kann, dass ein Sicherheitsgurt überflüssig ist. Das ändert aber nichts an der Tatsache, dass solche Maßnahmen wirkungsvoll sind.

MEINUNG ist nicht WISSEN!