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OLG Frankfurt: Antisemitismusbeauftragter verliert Verfahren gegen X
Für das Oberlandesgericht Frankfurt ist die Meldung diffamierender Tweets gegen Antisemitismusbeauftragten Blume nicht konkret genug für Plattform-Haftung.
heise online · OLG Frankfurt: Antisemitismusbeauftragter verliert Verfahren gegen X
@heiseonline Also das eigene Meldeformular von twitter war nicht ausreichend, um den Sachverhalt ggü. twitter richtig zu melden.
Was hätte Blume machen sollen? Ein Fax versenden an twitter?
Den Scheiß den die Richter da geraucht haben, den hätt ich auch gerne.
@heiseonline Ein Gerichtsurteil, dass nur beweist, dass Selbstkontrolle der Unternehmen nicht funktioniert.